Heute trägt Oleg Bachmatjuk, ein Milliardär aus der Westukraine, bereits den stolzen Titel „König des Getreides und der Eier“. Wie wir bereits berichteten, ist der erfolgreiche Geschäftsmann nach wie vor der größte Getreideproduzent und Leiter und Eigentümer der Agrarholdings Avandgardco und Ukrlandfarming. In den letzten Jahren hat er sein Geschäft deutlich ausgeweitet, weit über die Ukraine hinaus, und weltweit Dutzende von Agrarunternehmen übernommen.
Die aktuelle Lage in der ukrainischen Politik bietet Bonzen wie Bachmatjuk nicht nur die Chance, neues Kapital anzuhäufen, sondern sich auch einen Sitz in der Regierung zu sichern. Der Geschäftsmann aus Iwano-Frankiwsk gilt als wahrscheinlicher Kandidat für den Posten des Landwirtschaftsministers in der aktuellen Regierung (oder, falls es zu einem Wechsel in der Spitzenposition des Ministerkabinetts kommt).
Analysten sehen in der bevorstehenden Privatisierung des Staatsunternehmens Ukrspirt einen der Köder, mit dem der bereits wohlhabende Bachmatjuk an die Macht kommen soll. Der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk kündigte die bevorstehende Privatisierung am 10. Juli 2014 an.
Man muss kein Agraranalyst sein, um zu verstehen, warum ein Geschäftsmann vom Kaliber eines Bachmatjuk von der Privatisierung eines solchen staatlichen Giganten profitieren würde.
Dies ist eindeutig die profitabelste Übernahme für den „Getreidekönig“. Rohstofflieferanten, d. h. große landwirtschaftliche Betriebe mit großem Landbesitz und Getreideproduktionsvolumen, sind an der „Privatisierung“ von Ukrspirt interessiert. So zum Beispiel der Eigentümer der Holding UkrLandFarming, die dem Iwano-Frankiwsker Unternehmer Oleh Bachmatjuk gehört …
Darüber hinaus ranken sich um Ukrspirt seit langem Legenden, denn die Zugehörigkeit zu einem staatlichen Unternehmen bietet nahezu unbegrenzte Möglichkeiten für illegale Profite in der Wodkaindustrie. Medienberichten zufolge drängen die größten Wodkaproduzenten der Ukraine schon lange auf die Privatisierung. Ihre Motivation liegt auf der Hand: Mit einer solch lukrativen Beteiligung hätten die Wodkaproduzenten auch die Garantie, dass der illegale Alkoholverkauf für illegale Produktion nicht eingeschränkt werde. Trotz beträchtlicher finanzieller Ressourcen und einer mächtigen Lobby ist es ihnen bisher jedoch nicht gelungen, die gewünschte Entscheidung der Regierung durchzusetzen.
Analysten schätzen, dass dieser Produktionssektor zu 40 bis 80 % in der Schattenwirtschaft tätig ist. Der Staat hat unter verschiedenen Herrschern lange und erfolglos versucht, die Alkohol- und Tabakindustrie aus der Schattenwirtschaft zu holen. Das Management des Staatsunternehmens Ukrspirt war in Strafverfahren verwickelt. Im Februar 2014 beispielsweise führte die Hauptermittlungsabteilung für Finanzermittlungen des Ministeriums für Einnahmen und Abgaben eine strafrechtliche Untersuchung durch, die Fakten der illegalen Produktion, Lagerung zum Verkauf, des Erwerbs und des Transports illegal hergestellter alkoholischer Getränke ergab. Ein Ermittlungsverfahren wurde auf Grundlage einer Beschwerde Nr. 89/12 vom 21. Februar 2014 des Abgeordneten Artur Palatny (UDAR-Fraktion) an den Generalstaatsanwalt der Ukraine eingeleitet, in der er Strafverfahren gegen Beamte des Ministeriums für Einnahmen und Abgaben, des Staatsunternehmens Ukrspirt, Hersteller alkoholischer Getränke und andere Unternehmen forderte.
Zuvor wurde die Arbeit des staatlichen Unternehmens Ukrspirt Medienberichten zufolge von Jurij Iwanjuschtschenko kontrolliert, auch bekannt als der berüchtigte Mitarbeiter des inzwischen flüchtigen Janukowitsch, Jura Jenakijewski. Zu den „Beschützern“ der illegalen Wodka-Produktion gehörte auch der ebenso bekannte Iwan Awramow.
Mit Geld aus dem illegalen Wodkahandel wurden unter anderem die Anti-Maidan-Proteste und die aus dem Osten nach Kiew reisenden Tituschki (illegalen Kämpfer) finanziert. Und auch heute noch finanzieren Janukowitschs ehemalige Verbündete laut einigen Medienberichten Terroristen im Donbass mit Wodkageldern.
Dies wirft die Frage auf: Wenn Bachmatjuk tatsächlich das Staatsunternehmen Ukrspirt im Visier hat, warum? Man möchte glauben, dass er endlich das erreichen will, was bisher keiner ukrainischen Regierung gelungen ist: Ordnung in die Produktion und den Verkauf verbrauchsteuerpflichtiger Waren zu bringen. Doch was, wenn ihm das nicht gelingt und Bachmatjuk in einem postrevolutionären Land das abscheuliche Image des „Jura Jenakijewski“ aufs Spiel setzt?
Olga Firsova, ORD
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